Redebeitrag

Rech

Fraktion
fdp
Datum
4. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/81

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 – HHG 2025) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den Bildungshaushalt als unzureichend, weil er nur Pflichtaufgaben wie das Startchancen-Programm und den Offenen Ganztag abdecke, aber keine eigenen Impulse setze. Der Beitrag begründet dies mit dem fehlenden Förderkonzept nach dem Sprachscreening, der mangelnden Attraktivität des Arbeitsplatzes Schule und der unzureichenden Digitalausstattung. Kritisiert wird, dass die Landesregierung Vorschläge der FDP pauschal ablehne, statt sie zu prüfen. Deshalb fordert die Rednerin mehr Investitionen in Ganztag, digitale Infrastruktur und Entlastung, damit Bildung zukunftsfest wird, und lehnt den Einzelplan ab.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.