Redebeitrag
Rech
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 4. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/81
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 – HHG 2025) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert den Bildungshaushalt als unzureichend, weil er nur Pflichtaufgaben wie das Startchancen-Programm und den Offenen Ganztag abdecke, aber keine eigenen Impulse setze. Der Beitrag begründet dies mit dem fehlenden Förderkonzept nach dem Sprachscreening, der mangelnden Attraktivität des Arbeitsplatzes Schule und der unzureichenden Digitalausstattung. Kritisiert wird, dass die Landesregierung Vorschläge der FDP pauschal ablehne, statt sie zu prüfen. Deshalb fordert die Rednerin mehr Investitionen in Ganztag, digitale Infrastruktur und Entlastung, damit Bildung zukunftsfest wird, und lehnt den Einzelplan ab.
Kernaussagen
- Bildungshaushalt
- Startchancen-Programm
- Offener Ganztag
- Sprachscreening
- Digitale Ausstattung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Olaf Lehne(cdu)- Ralf Witzel(fdp)
Simon Rock(gru)- Hartmut Beucker(afd)
- Sven Wolf(spd)
Daniel Hagemeier(cdu)- Dirk Wedel(fdp)
- Sven Werner Tritschler(afd)
Inge Blask(spd)- Günther Bergmann(cdu)
Werner Pfeil(fdp)
Stefan Engstfeld(gru)- Peter Nettekoven(cdu)
Christof Rasche(fdp)- Andreas Keith(afd)
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Dilek Engin(spd)- Claudia Schlottmann(cdu)
- Zobel(gru)
Christian Blex(afd)- Dorothee Feller
Jens Kamieth(cdu)
Marcel Hafke(fdp)
Zacharias Schalley(afd)
Volkan Baran(spd)- Marc Lürbke(fdp)
Gönül Eğlence(gru)
Anja Butschkau(spd)- Heike Troles(cdu)
Christina Kampmann(spd)
Christos Katzidis(cdu)
Julia Höller(gru)
Herbert Reul
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.