Redebeitrag

Christian Blex

Fraktion
afd
Datum
4. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/81

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 – HHG 2025) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete kritisiert den Bildungshaushalt scharf, weil die Landesregierung trotz Rekordmitteln zentrale Versprechen wie die Ganztagsbetreuung oder 10.000 neue Lehrkräfte nicht umgesetzt habe. Blex bemängelt verfallende Schulen, fehlende MINT-Förderung und unkoordinierte Schülerströme, weshalb das System sehenden Auges in den Abgrund fahre. Als Ursache für den Bildungsverfall nennt der Beitrag unkontrollierte Zuwanderung, mangelnde Integrationsanforderungen und islamistische Einflüsse. Kritisiert wird, dass Einheitsschule und Inklusion gescheitert seien; deshalb fordert die Rede, Störfaktoren zu entfernen, lernstabile Gruppen zu bilden und das gegliederte Schulsystem zu stärken. Der Haushaltsplan wird abgelehnt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.