Redebeitrag

Anja von Marenholtz

Fraktion
gru
Datum
4. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/81

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 – HHG 2025) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Medienhaushalt und begründet, dass trotz Einsparungen die Medienkompetenzförderung sowie die Bekämpfung von Desinformation und Fake News gestärkt werden, weil diese für den Schutz der Demokratie elementar sind. Hervorgehoben wird, dass zusätzliche Mittel bereitgestellt werden, um das Grimme-Institut zu erhalten, Präventionsprojekte auszubauen und den Medienstandort NRW zu sichern. Kritisiert wird, dass die FDP das Filmfördergesetz blockiere, weshalb Produktionen abwandern könnten. Die Rednerin wirbt um Zustimmung zum Haushalt, damit die Förderung nachhaltig bleibt und der Standort wettbewerbsfähig ist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.