Redebeitrag

Gönül Eğlence

Fraktion
gru
Datum
4. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/81

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 – HHG 2025) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Die Rede behandelt den Haushaltsentwurf für Flucht und Integration in Nordrhein-Westfalen. Eğlence betont die rechtliche und inhaltliche Unterscheidung zwischen Migration, Flucht und Schutz, weil diese Differenzierung für die politische Gestaltung zentral sei. Der Beitrag begründet den Ausbau der Unterbringung auf 41.000 Plätze, damit Kommunen entlastet werden, und verweist auf Mittel für Integrationsmanagement, psychosoziale Beratung und Prävention, um Teilhabe und Demokratie zu stärken. Kritisiert wird eine emotionalisierte Debatte, die Menschenrechte infrage stelle. Insgesamt wird der Haushalt als pragmatische Verbindung von Wertefundament und konkreten Maßnahmen verteidigt, indem Schutz, Beratung und Prävention verzahnt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.