Redebeitrag

Ina Blumenthal
- Fraktion
- spd
- Datum
- 4. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/81
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 – HHG 2025) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert die geplanten Kürzungen der Medienkompetenzförderung im Haushalt 2025 von 1,25 Millionen Euro auf 720.000 Euro, was einem Rückgang von über 42 Prozent entspricht. Dadurch werden Projekte wie der DigitalCheck NRW und die Medienscouts gefährdet, obwohl Desinformation und Cybermobbing zunehmen. Der Beitrag bemängelt, dass die Landesregierung zwar die Bedeutung von Medienkompetenz betont, aber keine nachhaltigen Maßnahmen ergreift und einen angekündigten Aktionsplan gegen Desinformation kaum sichtbar umsetzt. Kritisiert wird zudem die Einstellung erfolgreicher Initiativen wie dem Tag der Medienkompetenz und dem Preis #LernraumNRW, was ein fatales Zeichen für engagierte Akteure sei. Medienkompetenz wird als Grundpfeiler der Demokratie bezeichnet, weshalb Einsparungen die digitale Mündigkeit und Zukunftsfähigkeit des Landes gefährden.
Kernaussagen
- Medienkompetenzförderung
- Haushaltskürzungen
- DigitalCheck NRW
- Medienscouts
- Desinformation
Zum selben Tagesordnungspunkt
Olaf Lehne(cdu)- Ralf Witzel(fdp)
Simon Rock(gru)- Hartmut Beucker(afd)
- Sven Wolf(spd)
Daniel Hagemeier(cdu)- Dirk Wedel(fdp)
- Sven Werner Tritschler(afd)
Inge Blask(spd)- Günther Bergmann(cdu)
Werner Pfeil(fdp)
Stefan Engstfeld(gru)- Peter Nettekoven(cdu)
Christof Rasche(fdp)- Andreas Keith(afd)
Andrea Stullich(cdu)- Anja von Marenholtz(gru)
Dilek Engin(spd)- Claudia Schlottmann(cdu)
- Rech(fdp)
- Zobel(gru)
Christian Blex(afd)- Dorothee Feller
Jens Kamieth(cdu)
Marcel Hafke(fdp)
Zacharias Schalley(afd)
Volkan Baran(spd)- Marc Lürbke(fdp)
Gönül Eğlence(gru)
Anja Butschkau(spd)- Heike Troles(cdu)
Christina Kampmann(spd)
Christos Katzidis(cdu)
Julia Höller(gru)
Herbert Reul
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.