Redebeitrag

Sven Werner Tritschler

Fraktion
afd
Datum
4. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/81

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 – HHG 2025) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Kritisiert wird die staatliche Film- und Medienförderung, weil sie Kreative durch Ökoauflagen und Bürokratie lähme und Inhalte an Förderbürokraten statt am Publikum ausrichte, weshalb eine weitgehende Befreiung von Steuern, Abgaben und Gängelung gefordert wird. Der Beitrag begründet dies mit der Weimarer Filmblüte und dem Erfolg privater Streamingproduktionen, die ohne Förderbürokratie entstanden. Zudem wird die Finanzierung vermeintlich unabhängiger Journalisten aus dem Landeshaushalt sowie das Bonn Institute für konstruktiven Journalismus als staatliche Einflussnahme gerügt, weshalb die AfD dem Haushalt nicht zustimmt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.