Redebeitrag

Patricia Peill

Fraktion
cdu
Datum
27. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/110

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein- Westfalen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HHG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsantrag Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze (Haushaltsbegleitgesetz 2026 – HHBeglG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2026 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2026 – GFG 2026) Landtag 27.11.2025 Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit einem Haushaltsprogramm für Kantinen, das in einer bestimmten Phase gezielt mit messbaren Kennzahlen und einer Evaluation arbeitet, damit das Angebot wirtschaftlicher, qualitativ besser und für die Kantinen wirklich brauchbar wird. Dadurch soll die praktische Umsetzung verbessert und der Verbraucherschutz gestärkt werden. Die Rednerin betont, dass Verbraucherschutz ein wichtiges Anliegen ist und der vorliegende Haushalt dies widerspiegelt. Deshalb bittet sie um Zustimmung zu diesem Haushalt. Die Rede begründet die Zustimmung mit der praktischen Verbesserung und der Berücksichtigung von Verbraucherschutzinteressen, ohne weitere Details zu nennen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.