Redebeitrag

Heike Troles

Fraktion
cdu
Datum
27. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/110

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein- Westfalen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HHG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsantrag Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze (Haushaltsbegleitgesetz 2026 – HHBeglG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2026 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2026 – GFG 2026) Landtag 27.11.2025 Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Heike Troles begründet die Fortsetzung der Gleichstellungspolitik von CDU und Grünen mit der positiven Herbst-Steuerschätzung, weil dadurch Verlässlichkeit für Fachkräfte, Verbände und Betroffene entsteht und das Vertrauen in demokratische Prozesse gestärkt wird. Der Haushaltsentwurf 2026 sichert Kompetenzzentren, Gleichstellungsarbeit und Beratungsangebote, erhöht Mittel für Gewaltschutz und Täterarbeit und fördert erstmals eine Landesfachstelle für Regenbogenfamilien, damit Schutz, Teilhabe und Erwerbstätigkeit von Frauen nachhaltig verbessert werden. Die Rednerin dankt den Unterstützenden und dem Koalitionspartner, damit Nordrhein-Westfalen menschlicher wird und der gesellschaftliche Zusammenhalt wächst.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.