Redebeitrag

René Schneider

Fraktion
spd
Datum
27. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/110

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein- Westfalen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HHG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsantrag Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze (Haushaltsbegleitgesetz 2026 – HHBeglG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2026 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2026 – GFG 2026) Landtag 27.11.2025 Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Haushaltsstreit um den Umweltetat dreht sich vor allem um den Umweltscheck, der als bürokratisch und wenig wirksam kritisiert wird, weil für dessen Abwicklung zusätzliche Personalstellen nötig sind und die Verwaltungskosten je Förderung steigen. Der Redner fordert mehr Engagement bei der Bekämpfung der Asiatischen Hornisse und bei der Sanierung von Brachflächen, damit Artenvielfalt und Innenentwicklung vorankommen. Der Beitrag begründet die Ablehnung des Haushalts mit fehlenden Ambitionen und eigenen Akzenten des Ministers. Kritisiert wird zudem, dass Mittel für Gutachten und Öffentlichkeitsarbeit gebunden werden, während investive Umweltverbesserungen stagnieren und die Wirkung der Programme unklar bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.