Redebeitrag

Zacharias Schalley

Fraktion
afd
Datum
27. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/110

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein- Westfalen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HHG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsantrag Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze (Haushaltsbegleitgesetz 2026 – HHBeglG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2026 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2026 – GFG 2026) Landtag 27.11.2025 Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Haushaltsentwurf für Familie, Kinder und Jugend, weil er keine politische Vision biete und Familienhilfen schleichend zurückbaue. Zacharias Schalley bemängelt die erneute Verschiebung der KiBiz-Novelle auf 2027, überbelegte Kitas sowie Kürzungen beim Kinderschutz und bei der Vertiefungsspur ASD, weshalb Fachkräfte fehlen. Kritisiert wird zudem die Streichung der Kinderwunschförderung bei gleichzeitiger Finanzierung ideologischer Projekte und Abtreibungsberatungsstellen. Deshalb fordert die Rede eine echte Kita-Reform, praxistauglichen Kinderschutz und ein Willkommenspaket, damit junge Paare unterstützt und Geburten gefördert werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.