Redebeitrag

Martin Metz

Fraktion
gru
Datum
27. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/110

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein- Westfalen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HHG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsantrag Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze (Haushaltsbegleitgesetz 2026 – HHBeglG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2026 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2026 – GFG 2026) Landtag 27.11.2025 Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt die schwarz-grüne Verkehrspolitik in Nordrhein-Westfalen, weil marode Brücken, Gleise und überfüllte Züge das Ergebnis jahrzehntelang verschobener Erhaltungsinvestitionen seien, weshalb nun Rekordmittel in Landesstraßen, Radwege, ÖPNV und Schiene fließen, damit Menschen und Unternehmen verlässlich mobil bleiben. Metz begründet die Prioritäten mit dem Sondervermögen, dem Deutschlandticket und der Schnellbusförderung, indem Erhalt, Ausbau und kommunale Förderung als generationelle Aufgabe dargestellt werden. Kritisiert wird die Opposition, die Zahlen ignoriere und ideologisch argumentiere, sodass der Haushalt die Handlungsfähigkeit der Koalition belege.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.