Redebeitrag

Björn Franken

Fraktion
cdu
Datum
27. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/110

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein- Westfalen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HHG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsantrag Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze (Haushaltsbegleitgesetz 2026 – HHBeglG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2026 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2026 – GFG 2026) Landtag 27.11.2025 Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Redner verteidigt die Digitalpolitik der Landesregierung gegen SPD-Kritik und verweist auf konkrete Fortschritte trotz Sparzwangs. Kritisiert wird, dass komplexe KI-Themen auf Haushaltsfragen reduziert werden, während der Beitrag die Bedeutung von KI-Hochleistungsrechenzentren, Wissenstransfer und dem Grundsatz menschlicher Entscheidungshoheit betont, damit Vertrauen und Transparenz entstehen. Genannt werden der IT-Digitalbeirat, der IT-Check für Kommunen, das Hilfspaket Digi-SOS sowie der KI-Verwaltungsassistent NRW.Genius. Dadurch sollen Mehrfachentwicklungen vermieden und Prozesse ganzheitlich digitalisiert werden, indem Synergieeffekte genutzt und die Effizienz gesteigert werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.