Redebeitrag

Silke Gorißen

Datum
27. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/110

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein- Westfalen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HHG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsantrag Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze (Haushaltsbegleitgesetz 2026 – HHBeglG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2026 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2026 – GFG 2026) Landtag 27.11.2025 Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den Einzelplan 15 als zukunftsgerichteten Haushalt, der solide Finanzen mit Investitionen in nachhaltige Landwirtschaft, starke ländliche Räume, klimaresiliente Wälder und modernen Verbraucherschutz verbindet. Kritisiert wird zu Beginn die AfD für Verschwörungstheorien ohne Fachkenntnis. Gorißen verweist auf höhere Mittel für Agrarinvestitionen, Tierwohl, Seuchenbekämpfung und Wiederbewaldung, weil Betriebe und Wälder unter Wandel und Klimafolgen leiden. Zudem soll die Verbraucherzentrale mit zusätzlichen Mitteln gestärkt werden, damit Beratung und Digitalisierung flächendeckend gelingen. Abschließend verteidigt die Rede das LAVE gegen Vorwürfe unnötiger Verwaltungsaufblähung, indem auf schlanke Strukturen und notwendige Kontrollen verwiesen wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.