Redebeitrag

Jens Kamieth

Fraktion
cdu
Datum
27. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/110

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein- Westfalen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HHG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsantrag Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze (Haushaltsbegleitgesetz 2026 – HHBeglG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2026 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2026 – GFG 2026) Landtag 27.11.2025 Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den Haushaltsentwurf 2026 für Nordrhein-Westfalen mit dem Ziel, Familien zu stärken und jungen Menschen Zukunftschancen zu eröffnen, weil die finanzielle Lage herausfordernd bleibt. Deshalb werden die Mittel für das Kinderbildungsgesetz auf rund sechs Milliarden Euro erhöht und die Dynamisierung beim Kinder- und Jugendförderplan fortgesetzt, damit Träger und Beschäftigte Planungssicherheit erhalten. Zudem fließen Gelder in den Kita-Platzausbau, in die Fachkräfteoffensive sowie in Kita-Helfer und Sprach-Kitas. Kamieth wirbt um Zustimmung, indem die Rücknahme früherer Kürzungen bei Familienberatung, Familienbildung und Familienerholung als wichtiges Signal an die Familien bezeichnet wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.