Redebeitrag

Volkhard Wille

Fraktion
gru
Datum
27. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/110

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein- Westfalen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HHG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsantrag Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze (Haushaltsbegleitgesetz 2026 – HHBeglG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2026 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2026 – GFG 2026) Landtag 27.11.2025 Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den Landeshaushalt 2026, der trotz deutlicher Rücknahmen den Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen sichern soll, weil intakte Ökosysteme, Biodiversität und Artenvielfalt die Basis für Stoffkreisläufe, Wasserfilterung, Bodenbildung und Bestäubung sind. Deshalb werden Biologische Stationen, Naturschutzverwaltung und Renaturierungsprojekte abgesichert sowie Mittel für Klimaanpassung und Hochwasserschutz aufgestockt, damit Deichsanierungen und Gewässerrenaturierung vorankommen. Zusätzlich wird der AAV strukturell gestärkt, indem Brachflächen reaktiviert und Neuversiegelungen vermieden werden. Kritisiert wird die schwierige Haushaltslage, betont werden Fortschritte bei Genehmigungsverfahren und Deichprojekten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.