Redebeitrag

Oliver Krauß

Fraktion
cdu
Datum
27. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/110

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein- Westfalen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HHG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsantrag Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze (Haushaltsbegleitgesetz 2026 – HHBeglG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2026 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2026 – GFG 2026) Landtag 27.11.2025 Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Redebeitrag behandelt den Verkehrshaushalt in Nordrhein-Westfalen und begründet die Zustimmung zum Entwurf mit Investitionen in Straßen, Schienen und ÖPNV, die durch Bundesmittel und Sondervermögen gestützt werden. Kritisiert wird zugleich der Sanierungsstau, weil Kostensteigerungen und Personalbedarf die Infrastruktur belasten. Der Beitrag fordert mehr Tempo bei Planung und Bau, damit Mobilität verlässlich bleibt und die Wirtschaftskraft gesichert wird. Hingewiesen wird auf Elektrifizierung, Radverkehr und Deutschlandticket, um Klimaziele und soziale Teilhabe zu verbinden. Die Finanzierung von Landesstraßen, kommunalem Straßenbau und Eisenbahnen soll den Bedarf decken und die Verkehrsinfrastruktur modernisieren.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.