Redebeitrag

Arndt Klocke

Fraktion
gru
Datum
27. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/110

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein- Westfalen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HHG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsantrag Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze (Haushaltsbegleitgesetz 2026 – HHBeglG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2026 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2026 – GFG 2026) Landtag 27.11.2025 Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Wohnungs- und Baupolitik in Nordrhein-Westfalen angesichts hoher Kosten für Mieten und Lebenshaltung. Klocke verteidigt die Landesregierung, weil sie mit exzellenter Wohnraumförderung und einer zweiten Bauordnungsnovelle bezahlbaren Wohnraum sichern will, auch wenn frühere Versäumnisse und Baukrisen nicht vollständig ausgleichbar seien. Kritisiert wird eine zu pessimistische Darstellung der FDP, denn die demokratischen Fraktionen seien sich bei zentralen Antworten weitgehend einig. Zugleich begrüßt die Rede mehr Dynamik durch den Bund, damit Bund, Länder und Kommunen gemeinsam Tempo machen und den Umbau vereinfachen, indem Fördermittel gezielt eingesetzt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.