Redebeitrag

Arndt Klocke
- Fraktion
- gru
- Datum
- 27. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/110
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein- Westfalen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HHG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsantrag Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze (Haushaltsbegleitgesetz 2026 – HHBeglG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2026 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2026 – GFG 2026) Landtag 27.11.2025 Gesetzentwurf
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt die Wohnungs- und Baupolitik in Nordrhein-Westfalen angesichts hoher Kosten für Mieten und Lebenshaltung. Klocke verteidigt die Landesregierung, weil sie mit exzellenter Wohnraumförderung und einer zweiten Bauordnungsnovelle bezahlbaren Wohnraum sichern will, auch wenn frühere Versäumnisse und Baukrisen nicht vollständig ausgleichbar seien. Kritisiert wird eine zu pessimistische Darstellung der FDP, denn die demokratischen Fraktionen seien sich bei zentralen Antworten weitgehend einig. Zugleich begrüßt die Rede mehr Dynamik durch den Bund, damit Bund, Länder und Kommunen gemeinsam Tempo machen und den Umbau vereinfachen, indem Fördermittel gezielt eingesetzt werden.
Kernaussagen
- Wohnraumförderung
- Bauordnungsnovelle
- bezahlbarer Wohnraum
- Baukonjunktur
- Baubeschleunigung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Dennis Maelzer(spd)
Jens Kamieth(cdu)
Zacharias Schalley(afd)
Thomas Nückel(fdp)
Gönül Eğlence(gru)
Josefine Paul
Anja Butschkau(spd)- Heike Troles(cdu)
Susanne Schneider(fdp)
René Schneider(spd)
Volkhard Wille(gru)
Gordan Dudas(spd)
Oliver Krauß(cdu)
Martin Metz(gru)
Ellen Stock(spd)
Martin Lucke(cdu)- Dirk Wedel(fdp)
Robin Korte(gru)
Ina Scharrenbach- Jochen Ritter(cdu)
- Carlo Clemens(afd)
Björn Franken(cdu)
Angela Freimuth(fdp)- Sonja Bongers(spd)
Werner Pfeil(fdp)
Thomas Röckemann(afd)- Benjamin Limbach
- Hausmann(spd)
- Markus Höner(cdu)
- Silke Gorißen
- Patricia Peill(cdu)
Gregor Kaiser(gru)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.