Redebeitrag

Markus Höner

Fraktion
cdu
Datum
27. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/110

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein- Westfalen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HHG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsantrag Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze (Haushaltsbegleitgesetz 2026 – HHBeglG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2026 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2026 – GFG 2026) Landtag 27.11.2025 Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den Haushalt 2026 des Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministeriums, wobei der Redner den Dreiklang aus Investieren, Priorisieren und verantwortungsvollem Handeln betont. Trotz knapper Mittel werden Förderprogramme für ländlichen Raum, Agrarinvestitionen, Lebensmittelüberwachung und Wiederaufforstung fortgeführt, weil Verlässlichkeit für Landwirtschaft, Wald und Verbraucherschutz nötig sei. Kritisiert werden Kürzungsanträge der Opposition, die ländliche Strukturen und Gartenschauen schwächten, während die Regierung zusätzliche Mittel für Seuchenbekämpfung und Tierwohl bereitstellt, damit Betriebe und Regionen gestärkt werden. Der Redner wirbt um Zustimmung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.