Redebeitrag

Zacharias Schalley

Fraktion
afd
Datum
27. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/110

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein- Westfalen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HHG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsantrag Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze (Haushaltsbegleitgesetz 2026 – HHBeglG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2026 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2026 – GFG 2026) Landtag 27.11.2025 Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Kritisiert wird die Haushalts- und Agrarpolitik der CDU, weil sie trotz Sparrhetorik das strukturelle Defizit kaum senkt und Mittel vor allem im Kernbereich Landwirtschaft kürzt, während Verwaltung und Tierseuchenbekämpfung stark ausgeweitet werden. Der Beitrag begründet, dass dadurch bäuerliche Betriebe, ländliche Räume und Agrobiodiversität geschwächt werden, indem Regulierung, Behördenwachstum und Windenergie im Wald vorangetrieben werden. Deshalb fordert die Rede echten Konservatismus, der Ernährungssicherheit, Eigentum und Tradition bewahrt, und lehnt die substanzverzehrende Agrarpolitik ab.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.