Redebeitrag

Ina Brandes

Datum
26. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/109

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HHG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge und der Fraktion der FDP Änderungsanträge Änderungsantrag Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze (Haushaltsbegleitgesetz 2026 – HHBeglG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbän- Landtag 26.11.2025 de im Haushaltsjahr 2026 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2026 – GFG 2026) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Ina Brandes kritisiert den vorangegangenen Redebeitrag, weil die sprechende Person nie im Wissenschaftsausschuss anwesend gewesen sei; deshalb sei die Qualität mangelhaft. Der Beitrag nutzt diesen Vorwurf, um die fachliche Eignung infrage zu stellen, und fordert Aufmerksamkeit für die Ministerin. Zwischenrufe aus der AfD und den Grünen verweisen auf eine Wirtschaftsministerin ohne Wirtschaftskenntnisse. Die Rednerin begründet ihre Ablehnung mit der fehlenden Präsenz und der daraus folgenden geringen Qualität, wodurch die Debatte unterbrochen wird. Die Präsidentin mahnt zur Aufmerksamkeit, damit die Ministerin sprechen kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.