Redebeitrag

Andrea Stullich

Fraktion
cdu
Datum
26. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/109

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HHG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge und der Fraktion der FDP Änderungsanträge Änderungsantrag Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze (Haushaltsbegleitgesetz 2026 – HHBeglG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbän- Landtag 26.11.2025 de im Haushaltsjahr 2026 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2026 – GFG 2026) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Andrea Stullich verteidigt den Medienhaushalt 2026 als kleinen, aber solidarischen Beitrag zu Investition, Konsolidierung und Priorisierung, weil trotz Sparzwängen die Film- und Medienstiftung NRW gestärkt und Medienkompetenzprojekte gesichert werden sollen. Die ursprünglich geplanten Kürzungen fallen dank der Steuerschätzung geringer aus, damit zentrale Schwerpunkte wie Filmförderung, Desinformationsbekämpfung und Journalismusförderung stabil bleiben. Der Beitrag begründet dies mit Augenmaß und Verlässlichkeit, weshalb die CDU-Fraktion um Zustimmung bittet. Kritisiert wird anschließend vom FDP-Redner, dass die institutionelle Förderung des Bonn Institute und die Mittel zur Desinformationsbekämpfung fragwürdig seien und stattdessen Medienkompetenz gestärkt werden sollte.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.