Redebeitrag

Claudia Schlottmann

Fraktion
cdu
Datum
26. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/109

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HHG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge und der Fraktion der FDP Änderungsanträge Änderungsantrag Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze (Haushaltsbegleitgesetz 2026 – HHBeglG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbän- Landtag 26.11.2025 de im Haushaltsjahr 2026 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2026 – GFG 2026) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den Bildungshaushalt 2026 als klare Priorität trotz finanzieller Herausforderungen, weil Bildung die wichtigste Zukunftsinvestition sei. Trotz Sparzwängen steigen die Bildungsausgaben, der Schulhaushalt bleibt größter Einzeletat. Investiert wird in Personal, Ganztagsbetreuung und Chancengerechtigkeit, damit Kinder beste Ausbildung erhalten. Die Rednerin verweist auf ausfinanzierte Stellen, höhere Besoldung, Startchancen-Programm und Schulkompass. Kritisiert wird die Vorrede als realitätsfern. Der Beitrag schließt mit dem Fazit, dass der Entwurf trotz Einsparungen die richtigen Schwerpunkte setze.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.