Redebeitrag

Anja von Marenholtz

Fraktion
gru
Datum
26. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/109

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HHG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge und der Fraktion der FDP Änderungsanträge Änderungsantrag Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze (Haushaltsbegleitgesetz 2026 – HHBeglG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbän- Landtag 26.11.2025 de im Haushaltsjahr 2026 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2026 – GFG 2026) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den Medienhaushalt, der trotz nüchterner Erscheinung zentral für Informationsfreiheit, Medienvielfalt und eine kritische Öffentlichkeit ist. Kritisiert werden Kürzungen bei der Film- und Medienstiftung, während die Medienkompetenzförderung von Einsparungen ausgenommen bleiben soll, damit Desinformation und Angriffe auf die Demokratie abgewehrt werden können. Befürwortet wird die Förderung von E-Sports, weil die Landesregierung dieses Versprechen halten will. Abgelehnt wird ein FDP-Antrag, Mittel zur Desinformationsbekämpfung zugunsten der Medienkompetenz umzuschichten, da Desinformation keine Meinungsfrage, sondern eine Frage von Fakten und schädlicher Intention sei.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.