Redebeitrag

Andreas Bialas

Fraktion
spd
Datum
26. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/109

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HHG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge und der Fraktion der FDP Änderungsanträge Änderungsantrag Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze (Haushaltsbegleitgesetz 2026 – HHBeglG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbän- Landtag 26.11.2025 de im Haushaltsjahr 2026 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2026 – GFG 2026) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Kulturförderung als gesellschaftspolitische Aufgabe, weil sie Persönlichkeitsentfaltung, Teilhabe und eine solidarische, freie Gesellschaft ermöglicht und damit Demokratie und Freiheit gegen Extremismus und Populismus verteidigt. Deshalb fordert der Redner, Kunst und Kultureinrichtungen in schwierigen Zeiten verlässlich und stärker zu unterstützen, statt zu kürzen. Kritisiert wird, dass der Kulturhaushalt nur moderat steigt, obwohl er deutlich höher sein müsste. Die SPD wirbt für Änderungsanträge zu Honoraruntergrenzen, Literaturförderung, Landestheatern und Soziokultur, lehnt den Einzelplan ab und enthält sich beim Kulturhaushalt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.