Redebeitrag

Zobel

Fraktion
gru
Datum
26. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/109

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HHG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge und der Fraktion der FDP Änderungsanträge Änderungsantrag Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze (Haushaltsbegleitgesetz 2026 – HHBeglG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbän- Landtag 26.11.2025 de im Haushaltsjahr 2026 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2026 – GFG 2026) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Die Rede verteidigt den schwarz-grünen Haushalt 2026 für Bildung, weil jedes siebte Kind armutsgefährdet ist und Einsparungen dessen Zukunft gefährden würden. Deshalb bleiben über 25 Milliarden Euro stabil, damit Startchancen, Ganztag und Inklusion ausgebaut werden. Der Beitrag begründet die A13-Besoldung für alle Lehrkräfte sowie Investitionen in politische Bildung, indem auf gleiche Chancen und demokratische Werte verwiesen wird. Kritisiert wird, dass trotz dieser Stabilität der finanzielle Spielraum für Familiengrundschulzentren fehlt, weshalb Wünsche offen bleiben.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.