Redebeitrag

Berivan Aymaz

Fraktion
gru
Datum
26. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/109

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HHG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge und der Fraktion der FDP Änderungsanträge Änderungsantrag Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze (Haushaltsbegleitgesetz 2026 – HHBeglG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbän- Landtag 26.11.2025 de im Haushaltsjahr 2026 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2026 – GFG 2026) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt den Einzelplan für Europa und Internationales, weil internationale Verantwortung und globale Vernetzung trotz knapper Mittel zentrale Aufgaben des Landes seien. Aymaz verweist auf Wiederaufbauhilfe für die Ukraine, Partnerschaften mit Israel und entwicklungspolitische Bildungsarbeit, die erhalten bleibe. Kritisiert wird die AfD-Position, Entwicklungshilfe sei unwirksam und nicht Landessache. Der Beitrag begründet die Schwerpunkte mit konkreten Projekten und der Notwendigkeit, Menschenrechte und Friedensarbeit trotz Einsparungen weiter zu fördern, und wirbt um Zustimmung zum Einzelplan.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.