Redebeitrag

Christian Blex

Fraktion
afd
Datum
26. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/109

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HHG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge und der Fraktion der FDP Änderungsanträge Änderungsantrag Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze (Haushaltsbegleitgesetz 2026 – HHBeglG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbän- Landtag 26.11.2025 de im Haushaltsjahr 2026 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2026 – GFG 2026) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den nordrhein-westfälischen Bildungshaushalt trotz Rekordmitteln, weil der Schulalltag von Unterrichtsausfall, Gewalt, mangelnden Deutschkenntnissen und gescheiterter Integration geprägt sei. Kritisiert wird, dass die Landesregierung mit Masterplänen und Evaluationen Probleme verschleppe, statt konkrete Maßnahmen gegen Islamismus, Lehrermangel und überfüllte Klassen zu ergreifen. Der Redner begründet dies mit unkontrollierter Migration, die das Bildungssystem lähme, und fordert eine Rückkehr zu fachlichem Lernen sowie das Ende von Inklusion und Einheitsschule, weshalb die AfD den Etat ablehnt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.