Redebeitrag

Ina Blumenthal

Fraktion
spd
Datum
26. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/109

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HHG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge und der Fraktion der FDP Änderungsanträge Änderungsantrag Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze (Haushaltsbegleitgesetz 2026 – HHBeglG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbän- Landtag 26.11.2025 de im Haushaltsjahr 2026 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2026 – GFG 2026) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Ina Blumenthal kritisiert den Medienhaushalt als unzureichend, weil er trotz gegenteiliger Darstellung des Ministers keine ausreichenden Mittel für Games-Förderung, Medienkompetenz und Lokaljournalismus bereitstellt. Deshalb sieht die Rednerin die demokratische Sicherheit gefährdet, da Desinformation und Hass in digitalen Öffentlichkeiten zunehmen, während Redaktionen schließen und die Medienaufsicht personell schwach bleibt. Kritisiert wird fehlende Priorität statt fehlenden Geldes. Der Beitrag begründet die Ablehnung der SPD-Fraktion damit, dass journalistische Qualität Ressourcen und Menschen braucht, um demokratische Kontrolle zu sichern, und fordert einen Haushalt, der diese Infrastruktur anerkennt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.