Redebeitrag

Frank Jablonski

Fraktion
gru
Datum
26. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/109

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HHG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge und der Fraktion der FDP Änderungsanträge Änderungsantrag Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze (Haushaltsbegleitgesetz 2026 – HHBeglG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbän- Landtag 26.11.2025 de im Haushaltsjahr 2026 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2026 – GFG 2026) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag begruendet den Kulturhaushalt fuer Nordrhein-Westfalen mit rund 318 Millionen Euro und einer Erhoehung um acht Millionen, weil damit eine lebendige, plurale und widerstandsfaehige Kultur sowie der gesellschaftliche Zusammenhalt gestaerkt werden sollen. Besonders hervorgehoben werden Honoraruntergrenzen ab 2026, damit prekaere Arbeitsbedingungen von Kuenstlerinnen und Kuenstlern verbessert werden. Kritisiert wird dagegen von der AfD, dass einzelne gefoerderte Projekte wie bodytalk oder das Schauspiel Koeln keine Unterstuetzung verdienten, weshalb Streichungen beantragt werden. Zudem wird auf wirtschaftlich schwere Zeiten und drohende Kommunalprobleme verwiesen, sodass der Kulturhaushalt langfristig gefaehrdet sei.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.