Redebeitrag

Dorothee Feller

Datum
26. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/109

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HHG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge und der Fraktion der FDP Änderungsanträge Änderungsantrag Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze (Haushaltsbegleitgesetz 2026 – HHBeglG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbän- Landtag 26.11.2025 de im Haushaltsjahr 2026 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2026 – GFG 2026) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Dorothee Feller verteidigt den Bildungshaushalt 2026 als notwendige Zukunftsinvestition, weil trotz Rezession und Sparzwängen über 25 Milliarden Euro für Schulen bereitstehen, rund 1,2 Milliarden mehr als 2025. Der Beitrag begründet diese Priorität damit, dass gute Bildungschancen Teilhabe, Wirtschaftskraft und Demokratie sichern. Deshalb steigen Personalausgaben, Mittel für den Offenen Ganztag, G9-Umstellung und Startchancen-Schulen. Kritisiert wird pauschale Geldverteilung; stattdessen setzt die Landesregierung mit dem Schulkompass NRW 2030 auf gezielte Förderung, damit Ungleiches ungleich behandelt und datengestützte Qualitätsentwicklung vorangetrieben wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.