Redebeitrag

Bastian Hartmann

Fraktion
spd
Datum
26. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/109

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HHG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge und der Fraktion der FDP Änderungsanträge Änderungsantrag Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze (Haushaltsbegleitgesetz 2026 – HHBeglG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbän- Landtag 26.11.2025 de im Haushaltsjahr 2026 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2026 – GFG 2026) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Kürzungen im Wissenschaftshaushalt um 120 Millionen Euro bei den Hochschulen sowie die Nullrunde in der Weiterbildung, weil damit die Grundfinanzierung massiv angegriffen werde und die versprochene Priorität von Bildung unglaubwürdig bleibe. Da die Hochschulen kurzfristig kaum Spielraum hätten, träfen die Einsparungen unmittelbar das Personal und verschlechterten Betreuung und Studium. Kritisiert wird zudem, dass die Ministerin nicht mit den Betroffenen gesprochen habe und die abgeschwächten Kürzungen nur dem Protest Tausender Studierender geschuldet seien. Die Rede fordert, die Kürzungen vollständig zurückzunehmen, und begründet dies mit der prekären Lage und der Bedeutung starker Hochschulen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.