Redebeitrag

Raphael Tigges

Fraktion
cdu
Datum
26. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/109

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HHG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge und der Fraktion der FDP Änderungsanträge Änderungsantrag Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze (Haushaltsbegleitgesetz 2026 – HHBeglG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbän- Landtag 26.11.2025 de im Haushaltsjahr 2026 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2026 – GFG 2026) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt den Haushalt 2026 für Wissenschaft und Forschung in Nordrhein-Westfalen trotz schwieriger finanzieller Rahmenbedingungen. Weil Rezession und stagnierende Steuereinnahmen Konsolidierung erzwingen, werden die avisierten Einsparungen bei der Hochschulgrundfinanzierung von 255 auf 120 Millionen Euro reduziert, während Kunst-, Musikhochschulen und Weiterbildung ausgenommen bleiben. Die Rede begründet dies mit gestiegenen Hochschulmitteln auf 6,5 Milliarden Euro und höheren Pro-Kopf-Ausgaben für Studierende. Zusätzlich werden Spitzenforschung, Hochschulbau, Studierendenwerke und politische Bildung gestärkt, damit der Wissenschaftsstandort NRW seine Spitzenposition behält und demokratische Bildung gegen Extremismus gefördert wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.