Redebeitrag

Heike Wermer

Fraktion
cdu
Datum
26. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/109

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HHG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge und der Fraktion der FDP Änderungsanträge Änderungsantrag Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze (Haushaltsbegleitgesetz 2026 – HHBeglG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbän- Landtag 26.11.2025 de im Haushaltsjahr 2026 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2026 – GFG 2026) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den Kulturhaushalt 2026, der trotz schwieriger Finanzlage auf rund 318,27 Millionen Euro steigt und damit erstmals seit drei Jahren eine Erhöhung erfährt, weil klug priorisiert und gezielt in bestehende Strukturen investiert wird. Dadurch können Kürzungen zurückgenommen und Honoraruntergrenzen ab dem ersten Cent der Landesförderung eingeführt werden. Kritisiert wird die späte Planungssicherheit durch das Auf-Sicht-Fahren, das Unsicherheit in der Freien Szene erzeugte, sowie der fehlende Inflationsausgleich und die fehlende Tarifübernahme, weshalb verlässliche und auskömmliche Kulturfinanzierung sowie kulturelle Bildung angemahnt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.