Redebeitrag

Ina Brandes

Datum
26. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/109

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HHG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge und der Fraktion der FDP Änderungsanträge Änderungsantrag Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze (Haushaltsbegleitgesetz 2026 – HHBeglG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbän- Landtag 26.11.2025 de im Haushaltsjahr 2026 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2026 – GFG 2026) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Ina Brandes begrüßt die Erhöhung des Kulturhaushalts 2026 um über acht Millionen Euro als wichtiges Signal für gesellschaftlichen Zusammenhalt und gegen Populismus. Die fraktionslose Rednerin dankt dem Kulturausschuss für faire und konstruktive Beratungen und verweist auf zahlreiche Änderungsanträge sowie Anmeldungen von Kulturschaffenden. Da überall die Kosten steigen und die Wirtschaftskrise wirkt, müsse struktureller Schaden für die Kulturlandschaft Nordrhein-Westfalens vermieden werden. Deshalb sei der Einstieg in die Finanzierung von Honoraruntergrenzen richtig, die nun mit dem Kulturrat konkretisiert würden, bevor weitere Mittel verteilt werden, damit die Kulturlandschaft stark, stabil und bunt bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.