Redebeitrag

Julia Eisentraut

Fraktion
gru
Datum
26. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/109

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HHG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge und der Fraktion der FDP Änderungsanträge Änderungsantrag Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze (Haushaltsbegleitgesetz 2026 – HHBeglG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbän- Landtag 26.11.2025 de im Haushaltsjahr 2026 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2026 – GFG 2026) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Resilienz von Wissenschaft und Weiterbildung angesichts von Pandemiefolgen und Kostensteigerungen. Trotz nötiger Konsolidierungen verteidigt die Rednerin die starke Finanzierung, weil die Grundfinanzierung der Hochschulen auf 5,27 Milliarden Euro wächst und Rücklagen von rund zwei Milliarden Euro erhalten bleiben. Kritisiert wird die SPD für selektive Zitate und widersprüchliche Forderungen. Der Beitrag begründet, dass Hochschulautonomie und gemeinwohlorientierte Weiterbildung zentrale Aufgaben bleiben, damit Demokratie, Teilhabe und Innovationskraft gesichert werden. Zudem werden Änderungsanträge zur Stärkung politischer Bildung und Demokratieprävention hervorgehoben, indem diese als wichtige Investitionen bezeichnet werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.