Redebeitrag

Marcel Hafke

Fraktion
fdp
Datum
26. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/109

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HHG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge und der Fraktion der FDP Änderungsanträge Änderungsantrag Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze (Haushaltsbegleitgesetz 2026 – HHBeglG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbän- Landtag 26.11.2025 de im Haushaltsjahr 2026 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2026 – GFG 2026) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Marcel Hafke greift eine vorangegangene Äußerung auf und fordert den Minister erneut auf, sich zu äußern, welche Pläne für das Jahr 2026 bestehen. Kritisiert wird, dass bislang keine klare Aussage zu den zukünftigen Vorhaben getroffen wurde. Deshalb nutzt der Redner die Gelegenheit, um eine Stellungnahme einzufordern, damit Parlament und Öffentlichkeit über die beabsichtigte Politik informiert werden. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit einer Antwort mit der Verantwortung des Ministers gegenüber dem Bundestag. Die Rede endet mit Dank und Beifall, ohne dass eine inhaltliche Antwort erfolgt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.