Redebeitrag

Henning Höne

Fraktion
fdp
Datum
26. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/109

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HHG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge und der Fraktion der FDP Änderungsanträge Änderungsantrag Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze (Haushaltsbegleitgesetz 2026 – HHBeglG 2026) Gesetzentwurf zweite Lesung Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbän- Landtag 26.11.2025 de im Haushaltsjahr 2026 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2026 – GFG 2026) Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert, dass die geplanten Maßnahmen in den Konsum fließen und deshalb ein Verschiebebahnhof zulasten kommender Generationen bleiben. Nach dieser Wortmeldung schließt die Präsidentin die Aussprache und leitet die Abstimmung über den Einzelplan 12 ein, weil keine weiteren Wortmeldungen vorliegen. Zunächst wird ein Änderungsantrag der FDP abgelehnt, anschließend der Einzelplan in zweiter Lesung angenommen. Die Finanzplanung 2025 bis 2029 wird zur Kenntnis genommen, und die abschließenden Abstimmungen über weitere Einzelpläne sowie Haushaltsgesetze werden auf Freitag verschoben, damit zuvor alle Einzelpläne beraten werden können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.