Redebeitrag

Zacharias Schalley

Fraktion
afd
Datum
29. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/48

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Einzelplan 04

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete kritisiert die Umweltpolitik als korrupt und selbstzweckhaft, da staatliche Mittel angeblich zur Bereicherung politischer Kreise und Lobbygruppen genutzt würden. Es wird behauptet, dass die grüne Politik primär darauf abzielt, Steuerzahler auszubeuten und durch vermeintliches grünes Wachstum nur wirtschaftlichen Schaden anzurichten. Im Gegensatz dazu betont der Umweltminister die Notwendigkeit der Transformation angesichts von Klimakrisen und Biodiversitätsverlust. Dieser betont die Priorisierung von Klimaanpassungsstrategien, Hochwasserschutz und Naturschutz durch die Stärkung von Biologischen Stationen und die Ausweisung eines zweiten Nationalparks.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.