Redebeitrag

Julia Eisentraut
- Fraktion
- gru
- Datum
- 29. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/48
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Einzelplan 04
Zusammenfassung
Die Rede begründet die Zustimmung zum Einzelplan damit, dass die Digitalisierung der Verwaltung konsequent an den Bedürfnissen der Menschen ausgerichtet werden müsse. Kritisiert wird, dass in der vorigen Legislatur Prozesse lediglich als PDF digitalisiert und komplizierte Abläufe unverändert übernommen wurden, wodurch in den Verwaltungen zusätzliche Zeit anfiel. Gefordert werden medienbruchfreie, barrierefreie und effizientere digitale Dienstleistungen, damit Bürgerinnen und Bürger sowie Beschäftigte spürbar Zeit sparen. Angesichts des demografischen Wandels und des Fachkräftemangels hilft die Digitalisierung, indem Abläufe kritisch geprüft und vorhandene Mittel klüger eingesetzt werden.
Kernaussagen
- Digitalisierung der Verwaltung
- Onlinezugangsgesetz
- medienbruchfreie Prozesse
- Barrierefreiheit
- Aufgabenkritik
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Sonja Bongers(spd)
- Angela Erwin(cdu)
Werner Pfeil(fdp)
Julia Höller(gru)- Hartmut Beucker(afd)
Ellen Stock(spd)- Heinrich Frieling(cdu)
- Dirk Wedel(fdp)
Robin Korte(gru)- Sven Werner Tritschler(afd)
Ina Scharrenbach
Sarah Philipp(spd)- Jochen Ritter(cdu)
Angela Freimuth(fdp)
Arndt Klocke(gru)- Carlo Clemens(afd)
- Ralf Stoltze(spd)
Björn Franken(cdu)
René Schneider(spd)- Ralf Nolten(cdu)
Volkhard Wille(gru)
Zacharias Schalley(afd)
Gordan Dudas(spd)
Oliver Krauß(cdu)
Christof Rasche(fdp)
Martin Metz(gru)
Christina Kampmann(spd)
Christos Katzidis(cdu)- Marc Lürbke(fdp)
Herbert Reul
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.