Redebeitrag

Arndt Klocke

Fraktion
gru
Datum
29. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/48

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Einzelplan 04

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt die Wohnraumförderung des Landes Nordrhein-Westfalen, weil trotz begrenzter Mittel dringend benötigter preisgebundener Wohnraum entsteht und Projekte für Menschen mit Behinderung ermöglicht werden. Kritisiert wird, dass die Opposition die Verantwortung auf die Landesregierung schiebt, obwohl Handwerkermangel und Materialknappheit das Bauen erschweren. Deshalb fordert der Redner, konkrete Erfolge wie geförderte Wohnprojekte und Zusatzdarlehen für Dach- und Fassadenbegrünung stärker herauszustellen, damit klimagerechte Quartiere umgesetzt und Fördermittel vor Ort abgerufen werden. Der Haushalt sei daher zustimmungsfähig.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.