Redebeitrag

Sven Werner Tritschler

Fraktion
afd
Datum
29. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/48

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Einzelplan 04

Zusammenfassung

Kritisiert wird die Heimatpolitik der CDU, die seit 2017 mit einer Ministerin und einem Heimatförderprogramm bestehe. Der Redner wirft der Union Etikettenschwindel vor, weil sie unter Heimat etwa die Förderung von Decolonize Wuppertal oder eines feministischen Netzwerks verstehe, statt die autochthone Bevölkerung zu schützen. Als Ursachen für die Gefährdung von Heimat nennt der Beitrag wirtschaftlichen Niedergang, Familienzerstörung, Vernachlässigung staatlicher Kernaufgaben und eine Migrationspolitik, die Parallelgesellschaften fördere. Deshalb fordert die AfD, Grenzen zu schützen, Ausreisepflichtige zurückzuführen und Parallelgesellschaften zu bekämpfen, damit echte Heimatpolitik betrieben werde.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.