Redebeitrag

Björn Franken

Fraktion
cdu
Datum
29. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/48

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Einzelplan 04

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den Haushalt 2024 in Nordrhein-Westfalen, der trotz knapper Mittel ohne neue Schulden auskommt, weil von Anfang an klare Prioritäten gesetzt wurden. Franken betont, dass Einsparungen kein Zeichen von Bedeutungslosigkeit seien, sondern verantwortungsvolle Politik. Kritisiert wird die Bundesregierung, die einen haushaltspolitischen Trümmerhaufen hinterlasse. Der Redner fordert Zustimmung zum Antrag, damit Digitalisierung und IT-Sicherheit vorankommen, indem finanzielle Mittel gezielt eingesetzt werden. So sollen Verwaltungsleistungen digitalisiert und kommunale Datenstrukturen sicherer werden, weshalb der Haushalt eine solide Grundlage bietet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.