Redebeitrag

Ina Scharrenbach

Datum
29. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/48

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Einzelplan 04

Zusammenfassung

Die Rede begründet die Heimatförderung in Nordrhein-Westfalen damit, dass Heimat die drei Landesteile Rheinland, Westfalen und Lippe verbindet und Identität stiftet, weshalb das Land Projekte unterstützt, die Menschen zusammenführen statt spalten. Kritisiert wird die AfD, weil sie nach Auffassung der Rednerin die freiheitliche demokratische Grundordnung zerstören und Menschen ausschließen will. Deshalb betont der Beitrag, dass alle demokratischen Fraktionen und die Landesregierung die Verfassung verteidigen, damit Heimat fördert, was Menschen verbindet, und die Demokratie gegen extremistische Angriffe geschützt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.