Redebeitrag

Sarah Philipp

Fraktion
spd
Datum
29. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/48

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Einzelplan 04

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den vorliegenden Einzelplan und benennt den Denkmalschutz als Bereich, in dem mehr möglich wäre. Sarah Philipp erklärt, dass die SPD mit dem, was im Entwurf steht, nicht zufrieden ist, weil die vorgesehenen Mittel und Regelungen nicht ausreichen, um den Anforderungen an den Denkmalschutz gerecht zu werden. Deshalb kündigt die Rednerin an, dass die Fraktion dem Einzelplan nicht zustimmen wird. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit inhaltlichen Defiziten und macht deutlich, dass die vorhandenen Antworten auf die aktuellen Herausforderungen als unzureichend bewertet werden. Die Rede endet mit dem Hinweis auf die überschrittene Redezeit.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.