Redebeitrag

Sarah Philipp
- Fraktion
- spd
- Datum
- 29. November 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/48
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Einzelplan 04
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert den vorliegenden Einzelplan und benennt den Denkmalschutz als Bereich, in dem mehr möglich wäre. Sarah Philipp erklärt, dass die SPD mit dem, was im Entwurf steht, nicht zufrieden ist, weil die vorgesehenen Mittel und Regelungen nicht ausreichen, um den Anforderungen an den Denkmalschutz gerecht zu werden. Deshalb kündigt die Rednerin an, dass die Fraktion dem Einzelplan nicht zustimmen wird. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit inhaltlichen Defiziten und macht deutlich, dass die vorhandenen Antworten auf die aktuellen Herausforderungen als unzureichend bewertet werden. Die Rede endet mit dem Hinweis auf die überschrittene Redezeit.
Kernaussagen
- Denkmalschutz
- Einzelplan
- Haushaltsberatung
- Mittelausstattung
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Sonja Bongers(spd)
- Angela Erwin(cdu)
Werner Pfeil(fdp)
Julia Höller(gru)- Hartmut Beucker(afd)
Ellen Stock(spd)- Heinrich Frieling(cdu)
- Dirk Wedel(fdp)
Robin Korte(gru)- Sven Werner Tritschler(afd)
Ina Scharrenbach- Jochen Ritter(cdu)
Angela Freimuth(fdp)
Arndt Klocke(gru)- Carlo Clemens(afd)
- Ralf Stoltze(spd)
Björn Franken(cdu)
Julia Eisentraut(gru)
René Schneider(spd)- Ralf Nolten(cdu)
Volkhard Wille(gru)
Zacharias Schalley(afd)
Gordan Dudas(spd)
Oliver Krauß(cdu)
Christof Rasche(fdp)
Martin Metz(gru)
Christina Kampmann(spd)
Christos Katzidis(cdu)- Marc Lürbke(fdp)
Herbert Reul
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.