Redebeitrag

Ellen Stock

Fraktion
spd
Datum
29. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/48

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Einzelplan 04

Zusammenfassung

Der Beitrag von Ellen Stock (SPD) im Landtag am 29.11.2023 thematisiert Ordnung und Disziplin während einer Debatte. Zunächst wird ein Zwischenruf mit dem Hinweis quittiert, dass man noch etwas lernen könne. Der Vizepräsident sorgt für Unruhe, indem er Gespräche auf der Regierungsbank anspricht und darum bittet, diese einzustellen, damit die Debatte gehört werden kann. Kritisiert wird die mangelnde Aufmerksamkeit, weil viele Regierungsmitglieder anwesend sind und sich unterhalten. Deshalb wird die Aufforderung ausgesprochen, ausschließlich der Debatte Gehör zu schenken. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit, die Aufmerksamkeit auf den Redebeitrag zu lenken, und fordert Disziplin ein.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.