Redebeitrag

Witt

Fraktion
spd
Datum
31. August 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/5

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde erkundigt sich die Abgeordnete Elisabeth Müller-Witt nach, ob für die Erstellung von Fotos und Videos des Ministerpräsidenten Verstärkungsmittel beantragt werden mussten. Der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien, Nathanael Liminski, erklärt, dass davon nicht auszugehen sei, und sichert zu, den Sachverhalt andernfalls zu einem späteren Zeitpunkt in eine Antwort einzubeziehen. Der Präsident erteilt anschließend dem Kollegen Witzel das Wort für eine zweite Zusatzfrage. Damit bleibt die Frage nach der Genehmigungspraxis für unterstützende Ressourcen bei Medienauftritten des Ministerpräsidenten vorerst offen und soll gegebenenfalls nachträglich geklärt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.