Redebeitrag

Dennis Maelzer

Fraktion
spd
Datum
31. August 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/5

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde erkundigt sich der Abgeordnete Dr. Dennis Maelzer nach fünf bekannten Fällen von Nebentätigkeiten, die für die CDU ausgeübt wurden, und möchte wissen, in welchen dieser Fälle ein Ende bislang nicht benannt ist. Zusätzlich bittet der Beitrag um lauteres Sprechen, weil die räumliche Distanz im Saal die Verständigung erschwert. Der zuständige Minister kann die Frage aus dem Stand nicht beantworten und verweist darauf, dass auch der leitende Beamte keine Auskunft geben könne, was belegen solle, dass keine unverzeihliche Wissenslücke vorliege. Kritisiert wird, dass die erbetene Auskunft offenbleibt und die Antwort nicht beruhigt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.