Redebeitrag

Marcel Hafke
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 31. August 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/5
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Landtags geht es um die Zeiterfassung von Beschäftigten der NRW-Staatskanzlei, die einer Nebentätigkeit für die CDU-Parteigliederung nachgingen. Der Abgeordnete Hafke fragt, ob diese vor der jeweiligen Verrichtung ausgestempelt haben. Der Minister Liminski erklärt, davon auszugehen, weil eine Nebentätigkeit nicht in der Dienstzeit wahrgenommen werde. Damit begründet die Antwort die Erwartung, dass die Tätigkeit außerhalb der Arbeitszeit liegt und entsprechend dokumentiert ist. Die Frage zielt auf die korrekte Erfassung und Trennung von Hauptamt und Parteiarbeit, damit keine Vermischung entsteht und die Arbeitszeit transparent bleibt.
Kernaussagen
- Zeiterfassung
- Nebentätigkeit
- Staatskanzlei
- Parteiarbeit
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Thorsten Klute(spd)
Dennis Maelzer(spd)- Alexander Baer(spd)
Rodion Bakum(spd)- Hausmann(spd)
Sebastian Watermeier(spd)- Frank Müller(spd)
- Sven Wolf(spd)
- Carolin Kirsch(spd)
- Marie Stamm(spd)
- Lena Teschlade(spd)
Frederick Cordes(spd)- Dirk Wedel(fdp)
- Bastian Hartmann(spd)
- Tülay Durdu(spd)
Angela Freimuth(fdp)- Christian Obrok(spd)
Volkan Baran(spd)
Werner Pfeil(fdp)- Marc Lürbke(fdp)
- Andreas Keith(afd)
- Kristin Kapteinat(spd)
- Andreas Pinkwart(fdp)
- Witt(spd)
Christina Weng(spd)- Ralf Witzel(fdp)
- Justus Moor(spd)
Nadja Lüders(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.