Redebeitrag

Carolin Kirsch

Fraktion
spd
Datum
31. August 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/5

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um Mehrausgaben für Fotos und Videos sowie um Informationswege in der Staatskanzlei. Kirsch fragt, ob der Chef der Staatskanzlei über die Mehrausgaben informiert wurde. Liminski erklärt, dass die unterjährige Bewirtschaftung einzelner Titel nicht zu den üblichen Aufgaben gehört, weshalb Kenntnis erst durch die Beantwortung einer Kleinen Anfrage erlangt wurde. Brockes fragt nach einer gezielten Ansprache von Mitarbeitern mit Nebentätigkeit für die CDU, weil der allgemeine Erlass nicht ausreiche. Liminski verneint eine gesonderte Ansprache, verweist aber auf allgemeine Hinweise und eine persönliche Erinnerung an Führungskräfte.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.