Redebeitrag
Carolin Kirsch
- Fraktion
- spd
- Datum
- 31. August 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/5
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde geht es um Mehrausgaben für Fotos und Videos sowie um Informationswege in der Staatskanzlei. Kirsch fragt, ob der Chef der Staatskanzlei über die Mehrausgaben informiert wurde. Liminski erklärt, dass die unterjährige Bewirtschaftung einzelner Titel nicht zu den üblichen Aufgaben gehört, weshalb Kenntnis erst durch die Beantwortung einer Kleinen Anfrage erlangt wurde. Brockes fragt nach einer gezielten Ansprache von Mitarbeitern mit Nebentätigkeit für die CDU, weil der allgemeine Erlass nicht ausreiche. Liminski verneint eine gesonderte Ansprache, verweist aber auf allgemeine Hinweise und eine persönliche Erinnerung an Führungskräfte.
Kernaussagen
- Mehrausgaben für Fotos und Videos
- Informationswege in der Staatskanzlei
- Nebentätigkeit von Mitarbeitern
- Kleine Anfrage
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Thorsten Klute(spd)
Dennis Maelzer(spd)- Alexander Baer(spd)
Rodion Bakum(spd)- Hausmann(spd)
Sebastian Watermeier(spd)- Frank Müller(spd)
- Sven Wolf(spd)
Marcel Hafke(fdp)- Marie Stamm(spd)
- Lena Teschlade(spd)
Frederick Cordes(spd)- Dirk Wedel(fdp)
- Bastian Hartmann(spd)
- Tülay Durdu(spd)
Angela Freimuth(fdp)- Christian Obrok(spd)
Volkan Baran(spd)
Werner Pfeil(fdp)- Marc Lürbke(fdp)
- Andreas Keith(afd)
- Kristin Kapteinat(spd)
- Andreas Pinkwart(fdp)
- Witt(spd)
Christina Weng(spd)- Ralf Witzel(fdp)
- Justus Moor(spd)
Nadja Lüders(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.