Redebeitrag
Marc Lürbke
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 31. August 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/5
Fragestunde
Zusammenfassung
Der FDP-Abgeordnete Lürbke fragt den Minister, ob wegen der Berichterstattung und der Beantwortung Kleiner Anfragen im zuständigen Haus oder in der Staatskanzlei eine Überprüfung des Ein- und Ausstempelns bei Nebentätigkeiten stattgefunden hat. Liminski verneint dies: Es habe keine Beschwerden über Dienstpflichtverletzungen gegeben, deshalb sei kein Anlass für zusätzliche Kontrollen gesehen worden. Der Beitrag begründet dies damit, dass allein eine neutrale Nachfrage nicht als Hinweis auf missbräuchliche Anwendung gewertet werden dürfe und eine Unterscheidung zwischen guten und bösen Nebentätigkeiten abzulehnen sei, damit keine schwerwiegenden Konsequenzen entstünden.
Kernaussagen
- Nebentätigkeiten
- Ein- und Ausstempeln
- Dienstpflichtverletzungen
- Kleine Anfragen
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Thorsten Klute(spd)
Dennis Maelzer(spd)- Alexander Baer(spd)
Rodion Bakum(spd)- Hausmann(spd)
Sebastian Watermeier(spd)- Frank Müller(spd)
- Sven Wolf(spd)
- Carolin Kirsch(spd)
Marcel Hafke(fdp)- Marie Stamm(spd)
- Lena Teschlade(spd)
Frederick Cordes(spd)- Dirk Wedel(fdp)
- Bastian Hartmann(spd)
- Tülay Durdu(spd)
Angela Freimuth(fdp)- Christian Obrok(spd)
Volkan Baran(spd)
Werner Pfeil(fdp)- Andreas Keith(afd)
- Kristin Kapteinat(spd)
- Andreas Pinkwart(fdp)
- Witt(spd)
Christina Weng(spd)- Ralf Witzel(fdp)
- Justus Moor(spd)
Nadja Lüders(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.